Weiterhin Geriatriezulage für Pflegekräfte

von K&K Bildungsmanufaktur

Pflegekräfte, die im Altenheim überwiegend krankenpflegebedürftige Altenheimbewohner pflegen, erhalten auch weiterhin die sogenannte Geriatriezulage (Pflegezulage). Dies entschied das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg.

Ein Arbeitgeber unterhält 65 Pflegeheime, überwiegend in Baden-Württemberg, in dem circa 3.500 Pflegekräfte angestellt sind. Durch Anerkennungstarifverträge gilt für die Arbeitsverhältnisse der Beschäftigten der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L). Nach Nr. 5 Abs. 1 c) zur Entgeltförderung steht den Pflegekräften eine monatliche Zulage von 46,02 € brutto zu, wenn sie die Grund- und Behandlungspflege überwiegend bei Pflegebedürftigen in geriatrischen Stationen ausüben.

BAG entschied bereits Vorgängerregelungen

Bereits in den Jahren 1973 und 1999 entschied das Bundesarbeitsgericht in gleichlautenden Vorgängerregelungen im Bundes-Angestelltenvertrag und ähnlichen Tarifwerken, das nicht nur Pflegekräften in Krankenhäusern, sondern auch Pflegekräften in Altenheimen eine Zulage zu zahlen sei – unter der Voraussetzung, das überwiegend krankenpflegebedürftige Altenheimbewohner gepflegt werden. Damit wollte man die besonderen Belastungen der Pflegekräfte ausgleichen ...

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