Markenrecherche: Wie geht das? (Teil 2/2)

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Die Markenrecherche ist ein unabdingbarer Schritt, der jeder Markenanmeldung vorausgehen muss. Ohne wird es schnell gefährlich: Ähnlichkeiten zu vorhandenen Marken werden übersehen und das eigene Anmeldevorhaben gerät zum Drahtseilakt. Damit Ihnen das erspart bleibt und Ihre Marke den bestmöglichen Start hat, gibt Stefan Fuhrken von Researcher24 seinen Rat als Profi zum Thema in dieser kleinen Serie.

Die Datenbanken

Um die Markenrecherche wirklich aussagekräftig zu gestalten ist die richtige Datengrundlage zu wählen. Abhängig vom geplanten Schutzbereich der Marke sind unterschiedliche Markenregister zu recherchieren.

Für den deutschen Schutzbereich sind dies zum Beispiel das Register der deutschen Marken (DPMA), das Markenregister der Europäischen Union (HABM) und der Markenbestand der WIPO (World Intellectual Property Organization) mit Schutzbeanspruchung für Deutschland oder die EU. Für die Kollisionsprüfung vor der Anmeldung einer Europäischen Gemeinschaftsmarke sind neben dem Register der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen nach dem Madrider Markensystem auch alle nationalen Register der insgesamt 28 Mitgliedsstaaten zu prüfen. Bereits eine identische oder verwechslungsfähig ähnliche Marke im nationalen Markenregister Sloweniens oder Zyperns kann eine komplette EU-Markenanmeldung zu Fall bringen.

Die richtigen Nizzaklassen

Abschließend gilt es die relevanten Nizzaklassen für die Recherche zu bestimmen. Waren und Dienstleistungen werden in insgesamt 45 Nizzaklassen gruppiert. Die Klassen 01 – 34 enthalten die Waren, Dienstleistungen finden sich in den Klassen 35 bis 45 ...

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