Ich weiß von nix! (BGH zur Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit)

von Dr. Andreas R. J. Schnee Gronauer

Die Wirtschaft lamentiert flächendeckend (und nicht ganz unberechtigt) über das ausufernde Anfechtungsrecht, im Fernsehen gibt es als Doku bezeichnete Geschichten über gierige Insolvenzverwalter und gutmütige Unternehmer und der Bundesgerichtshof macht ein Urteil das die ganze Diskussion ad absurdum zu führen scheint.

Es ging um eine Rechnung in Höhe von 1.218,27 € die seit Juni 2009 fällig war. Nachdem eine Mahnung erfolglos geblieben war, landete die Forderung bei einem Inkassodienst. Im August 2010 zahlte der Schuldner nach Mahnungen des Inkassounternehmens dann endlich zwei Raten a 500,00 €.

Knackpunkt ist hier die Kenntnis des Leistungsempfängers von der Zahlungsunfähigkeit. Grundsätzlich reicht es für die Anfechtung aus, wenn der Leistungsempfänger Indiztatsachen von solcher Beweiskraft kennt, dass sich daraus eine Zahlungseinstellung eindeutig ergibt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK