Die Teilzeit-Oberstudienrätin – und die Funktionstätigkeiten

Teilzeitbeschäftigte dürfen nur entsprechend ihrer Teilzeitquote zur Dienstleistung herangezogen werden. Deshalb muss der Teilzeitquote bei Übertragung von Funktionstätigkeiten Rechnung getragen werden oder ein zeitlicher Ausgleich durch entsprechend geringere Heranziehung zu anderen Aufgaben erfolgen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall hatte eine Oberstudienrätin (Besoldungsgruppe A 14) an einem Gymnasium in Niedersachsen geklagt, die mit einer Pflichtstundenzahl von 13/23, 5 Wochenstunden teilzeitbeschäftigt ist. Mit dem Amt eines Oberstudienrats ist in Niedersachsen stets die Verpflichtung zur Übernahme einer Funktionstätigkeit verbunden, d.h. einer dauerhaften, nicht unmittelbar unterrichtsbezogenen schulischen Verwaltungsaufgabe, wie beispielsweise die Leitung der Schulbibliothek oder die Organisation des Schüleraustauschs.

Den Antrag der Oberstudienrätin auf Reduzierung der Funktionstätigkeit entsprechend ihrer Teilzeitquote, hilfsweise auf Gewährung von Zeitausgleich bzw. einer zusätzlichen Vergütung hat die beklagte Landesschulbehörde unter Verweis auf die niedersächsische Erlasslage abgelehnt. Die von der Oberstudienrätin hiergegen erhobene Klage ist erst- und zweitinstanzlich erfolglos geblieben ...

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