Amazon „Ausreißer“ wettbewerbswidrig?

von Christopher A. Wolf

Der Online-Händler Amazon sah sich Unterlassungsansprüchen ausgesetzt, Verbrauchern Textilerzeugnisse gewerblich anzubieten, ohne Angaben über die verwendeten Fasern zu machen und sich nicht an die Preisangabenverordnung zu halten.

Seanika / Shutterstock.com

Gegenstand des Verfahrens war, dass der Online-Händler Amazon auf seinem Verkaufsportal als Verkäufer Damenblusen anbot, ohne dabei die Vorschriften der Textilkennzeichnungsverordnung zu beachten. Danach muss ein Textilhändler dem Verbraucher die Information über die das Material aus dem das Kleidungsstück besteht zur Verfügung stellen. Amazon hatte in einem Einzelfall aber nicht die Textil-Fasern angegeben, aus denen die im Internet angebotene Bluse bestand.

Daneben bot Amazon andere Waren an, ohne dabei den Grundpreis anzugeben. Dies wird aber von der Preisangabenverordnung (PAngVO) verlangt, wobei Verstöße gegen diese Verpflichtung genauso wettbewerbswidrig sind wie Verstöße gegen die Textilkennzeichnungsverordnung.

Genau deshalb machte die Wettbewerbszentrale wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche gegen Amazon geltend und bekam vom Landgericht Köln Recht ...

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