Achtung Feierwehr-Fahrzeug!

von Thorsten Blaufelder

Jul 28

Aus einem Feuerwehr-Fahrzeug kann nicht einfach ein „Feierwehr-Fahrzeug“ mitsamt Blaulicht und Sirene gemacht werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Montag, 27.07.2015, bekanntgegebenen Beschluss entschieden und damit die Betriebsuntersagung für ein früheres Feuerwehr-Auto bestätigt (AZ: 5 L 599/15.KO).

Im konkreten Fall hatte ein Mann einen früheren Feuerwehr-Pkw gekauft. Das Fahrzeug war mit Blaulicht, Sirene und Durchsagelautsprecher ausgestattet. Der neue Eigentümer hatte zudem gelbe reflektierende Streifen angebracht und die „Feuerwehr“-Beschriftung in „Feierwehr“ umgeändert.

Doch der TÜV untersagte mit sofortiger Wirkung den Betrieb des „Feierwehr“-Autos. Erst müssten Blaulicht, Sirene, die gelben Streifen und der Schriftzug „Feierwehr“ entfernt werden.

Per gerichtlichem Eilantrag wollte der Fahrzeughalter den sofortigen Betrieb bis Abschluss des Rechtsstreits erreichen ...

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