Wie privat sind private Termine im Outlook-Kalender?

von Jan Thode

Arbeitnehmer verwalten ihre dienstlichen Termine heutzutage in der Regel elektronisch. Gleichzeitig lassen sich für die meisten Beschäftigten Arbeitsalltag und Privatleben nicht mehr strikt trennen. So finden zunehmend auch private Termine Eingang in den dienstlichen Terminkalender.

Um private Termine vor ungewollter Einsichtnahme durch Kollegen oder den Arbeitgeber zu schützen, bieten Outlook und Lotus Notes die Möglichkeit, Termine als „privat“ zu kennzeichnen. Sind als „privat“ markierte Termine im dienstlichen Outlook-Kalender damit dem Zugriff des Arbeitgebers entzogen und vor ungewollter Einsichtnahme geschützt? Diese Frage hatte vor einiger Zeit das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz zu entscheiden (Urteil vom 25.11.2014, Aktenzeichen: 8 Sa 363/14).

Der Fall

Das Gericht hatte über den Fall einer Laborleiterin zu befinden. Ebenso wie die anderen Arbeitnehmer des Unternehmens war sie verpflichtet, die Arbeitszeiten im System ihres Arbeitgebers zu erfassen. Aufgrund falscher Arbeitszeitaufzeichnungen und anderer Unstimmigkeiten kündigte der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit der Laborleiterin außerordentlich. Eine Auswertung ihres dienstlichen Notebooks hatte ergeben, dass sie im Zeiterfassungssystem bestimmte Zeiträume als Arbeitszeit angegeben hatte, obwohl sie diese tatsächlich für private Tätigkeiten nutzte. Dies ging aus Kalendereinträgen der Arbeitnehmerin hervor, die diese als „privat“ markiert hatte. Die Arbeitnehmerin wehrte sich gegen die ausgesprochene Kündigung vor dem Arbeitsgericht und dem Landesarbeitsgericht, jedoch ohne Erfolg.

Die Entscheidung des Gerichts

Nach Auffassung des Gerichts rechtfertigte das Verhalten der Arbeitnehmerin die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses. Der vorsätzliche Verstoß der Arbeitnehmerin gegen ihre Verpflichtung, die Arbeitszeit korrekt zu dokumentieren, stellt einen wichtigen Grund zur außerordentlichen Kündigung dar ...

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