Nivea-Blau als Farbmarke vor‘m BGH: Löschung? Vielleicht!

von Hans-Chr. Gräfe

27.07.2015 Kennzeichen- und Domainrecht Von: Hans-Christian Gräfe

Nivea-Blau als Farbmarke vor‘m BGH: Löschung? Vielleicht! Nivea-Blau als eingetragene Farbmarke droht weiterhin die Löschung. Zwar hebt der BGH die Löschungs-Entscheidung des BPatG auf, weist aber zugleich die erneute Prüfung anhand bestimmter Richtwerte an (BGH, Beschluss v. 09.07.2015 - I ZB 65/13 - Nivea-Blau). Nivea-Blau als eingetragene Farbmarke

Für die Beiersdorf AG war beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Farbmarke "Blau (Pantone 280 C)" für ihr Produkt „Nivea Creme“ eingetragen. Gegen diese Eintragung legte eine Mitbewerberin Beschwerde ein. Schließlich seien abstrakte Farbmarken laut Markengesetz eigentlich nicht eintragungsfähig. Daraufhin ordnete das Bundespatentgericht (BPatG) an die Farbmarke zu löschen. Dagegen beschwerte sich die Beiersdorf AG beim BGH.

Entscheidung des BGH

Der BGH stellte zunächst einmal die Grundsätze klar: Bloße Farben sind als Marken eigentlich nicht eintragungsfähig. Einerseits würde der angesprochene Verkehr eine Farbe regelmäßig als dekoratives Element und nicht als Produktkennzeichen wahrnehmen. Daher würde Farben im Allgemeinen nicht die notwendige Unterscheidungskraft zukommen, woher ein Produkt stamme. Das bedeutet mit anderen Worten, dass ein potentieller Käufer bei einem blauen Produkt erst einmal nicht erkennen kann, ob es von einer bestimmten kommt. Geregelt ist das in § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. Andererseits diene eine blaue Färbung im betroffenen Warensegment als Hinweis auf Produkte für die Nachtpflege oder als Hinweis auf Haut- und Körperpflegeprodukte für Männer ...

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