Nachahmen ok nach Ende der Patentlaufzeit?

von Dr. Astrid Sotriffer

Wenn ein Patent nach 20 Jahren abläuft, wird die darin geschützte Lehre Teil des freien Standes der Technik. Jeder kann ihn nutzen. Wie verhält sich dieser Grundsatz zum Nachahmungsschutz des Wettbewerbsrechts, dem sog. ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz?

Das Wettbewerbsrecht bietet Schutz vor Nachahmungen, wenn bestimmte Voraussetzungen gegeben sind. Zwischen diesen Voraussetzungen, hier grafisch dargestellt:

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besteht eine „Wechselwirkung“: ist eine dieser Voraussetzungen besonders stark ausgeprägt, bestehen geringere Anforderungen an die übrigen. Also: je größer die wettbewerbliche Eigenart oder je höher der Grad der Übernahme, desto geringere Anforderungen werden an die besonderen wettbewerblichen Umstände gestellt, d.h., desto schneller wird eine Gefahr einer Herkunftstäuschung als vermeidbar angesehen, so dass für den Nachahmer größere Anstrengungen, einer Herkunftstäuschung entgegenzuwirken, als „zumutbar“ angesehen werden ...

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