Follow-up zur Geschäftsführerhaftung

von Dr. Astrid Sotriffer

Im Beitrag Persönliche Haftung von Geschäftsführern und Vorständen ging es um die Fallgestaltungen, in denen bei Schutzrechtsverletzungen oder Wettbewerbsverstößen auf die Organe von GmbHs und AGs zugegriffen werden kann.

In der nun veröffentlichten Entscheidung „Exzenterzähne“ vom 22.1.2015, Az I ZR 107/13 (dazu wird es in Kürze noch einen ausführlicheren Artikel geben) befasste sich der BGH, der den Rechtsstreit an die Vorinstanz zurückverwies, am Schluss noch mit der Geschäftsführerhaftung.

Ein Unternehmen, das 25 Jahre lang exklusiver Vertriebspartner eines österreichischen Unternehmens für dessen Befestigungsvorrichtungen in Deutschland war, begann nach Ablauf des Patentschutzes damit, Nachahmungen dieser Erzeugnisse zu fertigen und zu vertreiben ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK