Betreuungsunterhalt bei behindertem Kind und studierender nichtehelicher Mutter - update -

Hier hatte ich von einer Entscheidung des OLG Karlsruhe berichtet, bei der das OLG der nichtehelichen Mutter eines behinderten Kindes den Betreuungsunterhalt nach Ablauf von 3 Jahren gestrichen hatte, weil dieser eine Halbtragstätigkeit während der Kita-Zeiten des Kindes möglich sei.

Diese Entschgeidung hat der BGH (Beschluss v. 10.06.15 - XII ZB 241/14) aufgehoben und die Sache an das OLG zurückverwiesen:

Das Beschwerdegericht ist davon ausgegangen, die Betreuung des Kindes in der Kindertagesstätte, die von 9.00 Uhr bis 15.00 Uhr erfolge, ermögliche der Antragstellerin eine tägliche Arbeitszeit von bis zu 5 Stunden. Soweit sie darauf verweise, infolge der häufigen Erkrankungen des Kindes an einer Erwerbstätigkeit gehindert zu sein, sei festzustellen, dass nicht alle Erkrankungen eine Betreuung durch die Mutter erforderten. Vielmehr sei auch eine Abholung und Betreuung durch andere Personen, etwa die Großeltern, denkbar. Die Antragstellerin habe nicht vorgetragen, dass solche Personen nicht zur Verfügung stünden.

19Die dagegen erhobene Verfahrensrüge der Rechtsbeschwerde ist gerechtfertigt. Sie macht geltend, das Beschwerdegericht habe für die Antragstellerin überraschend angenommen, das Kind könne auch von anderen Familienmitgliedern abgeholt werden. Hätte das Beschwerdegericht auf die von ihm beabsichtigte Inpflichtnahme der Großeltern hingewiesen, hätte die Antragstellerin vorgetragen, dass ihr Vater bereits im 83 ...Zum vollständigen Artikel


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