HOT (+/-)

von David Slopek

Die Schutzfähigkeit einer Marke ist stets mit Blick auf die konkret beanspruchten Waren zu beurteilen. Die Wort-/Bildmarke HOT ist nur für Gleitmittel für pharmazeutische Zwecke, nicht aber für Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke in Klasse 5 schutzfähig.

Sachverhalt

Das Urteil betrifft die mit Schutzerstreckung auf die EU eingetragene internationale Registrierung für die oben abgebildete Wort-/Bildmarke. Die Marke schützte u.a. diverse Waren in Klasse 5, darunter Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke sowie Gleitmittel für pharmazeutische Zwecke. Gegen diese Eintragung wurde Antrag auf Nichtigerklärung erhoben. Während die Nichtigkeitsabteilung des HABM die Marke in Bezug auf die vorgenannten Waren wegen Bestehens absoluter Schutzhindernisse als schutzunfähig erachtete, differenzierte die Beschwerdekammer. Demnach sei die Marke in Bezug auf Gleitmittel für pharmazeutische Zwecke schutzunfähig. In Bezug auf Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke erachtete die Beschwerdekammer die Marke demgegenüber als schutzfähig.

Entscheidung

Das schließlich mit der Sache befasste EuG bestätigte diese Differenzierung.

In Bezug auf Gleitmittel für pharmazeutische Zwecke sei die Marke beschreibend. Gleitmittel seien dafür bestimmt, durch mehr oder weniger wiederholte Bewegungen, die ein Gefühl von Hitze erzeugen, auf die Haut aufgetragen zu werden. Insoweit beschreibe der Begriff die durch die Waren hervorgerufene Wirkung.

In Bezug auf die weiter in Rede stehenden Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke verneinte das EuG demgegenüber einen beschreibenden Gehalt des Begriffs „hot“ ...

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