Wenn Ihr Arbeitnehmer etwas erfindet: Wem gehörts?

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Viele Erfindungen entstehen im Zusammenhang mit Arbeitsverhältnissen. Diese sogenannten Arbeitnehmererfindungen sind deshalb ein besonderes Thema, weil sie genauso wie andere Erfindungen auch zum Patent angemeldet werden können. Aber anders als bei freien Erfindungen stellt sich die Frage: Wer hat den besten Anspruch auf die Erfindung? Der Arbeitnehmer, dessen Idee es ist? Oder der Arbeitgeber, weil nur aufgrund seines Unternehmens die Erfindung überhaupt möglich war?

Der Erfinder als uneingeschränkter Eigentümer?

Stellen Sie sich vor, Sie haben eine gute Idee für eine technische Erfindung. Vielleicht haben Sie sich den Kopf zermartert, um überhaupt darauf zu kommen. Was für ein guter Einfall! Sie haben monatelang getüftelt und probiert, bis alles geklappt hat. Vielleicht gibt es schon einen Prototyp?

So ähnlich mögen die Gedanken eines Arbeitnehmererfinders lauten, der sich über seine neue Erfindung freut. Ohne Frage, der Erfinder ist er – So viel steht schon mal fest. Selbstverständlich, dass auch das Patent dem Erfinder zusteht – Oder? Schließlich hatte er die Idee. Außerdem ist es allgemein bekannt, dass z.B. Urheberrechte nicht übertragen werden können (zumindest nicht zu Lebzeiten des Urhebers). Wer ein Buch geschrieben hat, hat das Urheberrecht daran, und fertig.

Wenn das bei Arbeitnehmererfindungen nur genauso einfach wäre.

Der Unternehmer als Gönner?

Demgegenüber sieht sich der Chef des Unternehmens vielleicht als eine Art Förderer: Hätte er den Arbeitnehmer nicht eingestellt, gäbe es die Erfindung wahrscheinlich gar nicht ...

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