NSU: Entwarnung in München – aber m.E. „wenig Ahnung“ zur Pflichtverteidigung im ZDF

von Detlef Burhoff

MK-Photo – Fotolia.com

Also: „Entwarnung“ in Mnchen. Die drei „Alt-Verteidiger“ bleiben im Verfahren (vgl. hier zum gestrigen Entbindungsantrag: NSU: Platzt das Verfahren drei AltVerteidiger beantragen Entbindung). Das war m.E. auch nicht anders zu erwarten. Allerdings, wenn ich die Nachrichten richtig deute, dann doch wohl eher aus „formalen“ Grnden. Vgl. dazu u.d. hier: NSU-Prozess: OLG Mnchen lehnt Entbindung von Zschpe-Verteidigern ab, da heit es:

„Der Vorsitzende Richter Manfred Gtzl begrndete seinen Beschluss mit der Bemerkung, Heer, Stahl und Sturm htten ihren Wunsch auf Entpflichtung nicht einmal in groben Umrissen konkretisiert. Daher habe er ihren Antrag zur Sicherung des Verfahrens ablehnen mssen.“

Da ist aber ejer „nicht ausreichende Begrndung“ (vgl. dazu dann auch hier bei der ARD), wobei sich dann die Frage stellt: Was kann/darf/muss der Pflichtverteidiger vortragen, wenn er entbunden werden will? Die Frage will hier jetzt gar nicht aufwerfen. Dazu hat es ja gestern auch schon einige Kommentare zu meinem Posting gegeben. Das Dilemma, in dem die Beteiligten an der Stelle stecken, liegt auf der Hand ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK