Kokain – und sein Nachweis per ESA-Schnelltest

Eine Verurteilung wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln (hier: Kokain) ist aufzuheben, wenn in den Urteils-gründen nicht dargelegt wird, dass es sich bei dem Test (hier: ESA-Schnelltest), mit dem der Betäubungsmittelnachweis erfolgte, um ein wissenschaftlich abgesichertes und in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardverfahren handelt1.

Im hier vom Oberlandesgericht Braunschweig entschiedenen Fall hatte das Landgericht seine Annahme, dass die sichergestellten „Kügelchen“ Kokain enthalten, allein auf das positive Ergebnis eines von einer Polizeibeamten durchgeführten ESA-Tests gestützt. Es hat in den Urteilsgründen indes nicht dargelegt, ob es sich bei dem ESA-Test um ein wissenschaftlich abgesichertes und in der Praxis als zuverlässig anerkanntes Standardverfahren zum sicheren Nachweis von Kokain handelt.

Da der genannte Test dem Oberlandesgericht Braunschweig nicht als ein solcher bekannt ist, der diesen Anforderungen genügt, und das Oberlandesgericht somit aus eigener Sachkunde dessen Zuverlässigkeit nicht einschätzen kann, ist anhand der Urteilsgründe die gebotene Überprüfung nicht möglich2 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK