BGHSt 28/2015

von Thomas Hochstein
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Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen,
veröffentlicht in der 28. Kalenderwoche 2015:

4 StR 92/15 – Beschluss vom 21.04.2015
LG Frankfurt/Main (versuchter Mord u.a.)
Eine Beweiswürdigung, nach der die Kollision des Angeklagten mit einem Baum den Versuch eines Tötungsdelikts fehlschlagen lässt, weil der Angeklagte, der den Geschädigten mit seinem Kraftfahrzeug überfahren wollte, ihn aufgrund seiner „ausgeprägt adipösen Statur“ auf andere Weise nicht mehr haben einholen können, ist widersprüchlich, wenn die Strafkammer weiter feststellt, dass der Angeklagte den Geschädigten danach tatsächlich zu Fuß eingeholt hat.

2 StR 398/14 – Beschluss vom 29.04.2015
LG Gera (schwerer sexueller Missbrauch von Kindern u.a.)
Wird – wie insbesondere bei Betäubungsmittel- und Sexualdelikten nicht selten – eine Mehrzahl gleichartiger strafbarer Handlungen in der Anklageschrift im wesentlichen durch die Angabe des Tatzeitraums konkretisiert, führt ein Teilfreispruch für den gesamten davon betroffenen Zeitraum zum Strafklageverbrauch.

4 StR 196/15 – Beschluss vom 17.06.2015
LG Bielefeld (Sicherungsverfahren)
Voraussetzung für die Unterbringung ein einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB ist nicht nur ein unter die Eingangsmerkmale des § 20 StGB fallender krankhafter Zustand von einiger Dauer, sondern auch ein symptomatischer Zusammenhang zwischen diesem Zustand und den Anlasstaten.

AK 15/15
AK 16/15 – Beschluss vom 18.06.2015
(Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung u.a.)
Haftprüfungsverfahren gem ...

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