BGH: Gestaffelte Strafen je nach Schadenshöhen ok - aber dann muss auch richtig zugeordnet werden!

von Carsten Krumm

Mal wieder etwas vom BGH zur Strafzumessung. Da ist es bei eigentumsdelikten/Vermögensdelikten durchaus in der Praxis üblich, je nach Schadenshöhe Gruppen zu bilden, die mit bestimmten gleichen/ähnlichen Strafen geahndet werden. Vereinfachtes Beispiel: 20 Eingehungsbetrügereien bei Internetauktionen werden geahndet - alle bis 100 Euro Schadenshöhe bekommen die geichen Geldstrafen, alle von mehr als 100 Euro Schaden bekommen kurze Freiheitsstrafen zugewiesen. Die Frage ist dann: Darf man bei anonsten gleichen Strafzumessungserwägungen so schematisch arbeiten? Für den BGH kein Problem! Man muss dann natürlich richtig zu der jeweiligen Gruppe zuordnen.

Das Landgericht hat sich bei der Bemessung der Einzelstrafen jeweils
an der Schadenshöhe orientiert (UA S. 36) und drei Gruppen gebildet. Fälle mit
einer Schadenshöhe von weniger als 50 ...

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