Wer auf Dienst-PC raubkopiert fliegt raus!

von Peter Ratzka

Das Bundesarbeitsgericht hat festgestellt, dass einem Arbeitnehmer, der seinen dienstlichen Computer dazu nutzt, privat Kopien von DVDs und CDs auf dienstlich beschafften Rohlingen zu vervielfältigen, fristlos gekündigt werden kann. Dabei kommt es nicht darauf an, ob bei der Vervielfältigung ein Urheberrechtsverstoß begangen wird BAG , Urteil vom 16.07.2015 – 2 AZR 85/15).

Ein Justizangestellter nutzte seinen Dienstrechner zur Herstellung so genannter Raubkopien. Er war verantwortlicher Mitarbeiter für die Wartung der Datentechnik bei seinem Arbeitgeber, im Oberlandesgericht Naumburg. Nach dem ein weiterer Mitarbeiter im Jahr 2013 eingeräumt hatte, einen dienstlichen Farbdrucker zur Herstellung von CD-Covern genutzt zu haben, wurden bei einer darauf folgenden Überprüfung beim Kläger auf dessen Computer mehrere tausend Bild- und Videodateien sowie EBooks gefunden. Darüber hinaus sei offenbar auch ein Programm gefunden worden, welches in der Lage war, den Kopierschutz der Hersteller zu umgehen.

Daraufhin wurde dem Kläger fristlos gekündigt. Er legte hiergegen Kündigungsschutzklage ein. Die Vorinstanzen gaben ihm recht ...

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