Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz – und die erforderlichen Therapieangebote

Eine Einrichtung ist i. S. d. § 2 Abs. 1 Nr. 1 ThUG dann geeignet, wenn dort die notwendigen Therapieangebote in ausreichendem Maße vorgehalten werden; ob der/die Betroffene auf die Angebote eingehe, ist wegen der Entscheidungsfreiheit des/der Betroffenen nicht maßgeblich.

Das Maßregelvollzugszentrum Moringen ist nach Ansicht des Oberlandesgerichts Braunschweig eine geeignete Einrichtung i.S.d. § 2 ThUG. Die von § 2 Abs. 1 Nr. 3 ThUG verlangte räumliche und organisatorische Trennung von Einrichtungen des Strafvollzuges ist gegeben, weil dort kein Strafvollzug stattfindet. Die Anforderungen des § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 2 ThUG sind ebenfalls erfüllt ...

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