Kündigung nach „Raubkopieren“ im Oberlandesgericht Naumburg

von Thorsten Blaufelder

Über 6.400 private E-Books, Musik, Bilder und Filme auf dem Arbeitsplatz-Computer zu speichern und davon Raubkopien zu erstellen, sollte gerade auch für einen Justizangestellten eines Oberlandesgerichts tabu sein. Eine deshalb ausgesprochene fristlose Kündigung ist auch dann wirksam, wenn der Beschäftigte nicht alle fraglichen Handlungen selbst vorgenommen, sondern er auch Kollegen das Raubkopieren ermöglicht hat, urteilte am Donnerstag, 16.07.2015, das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt (AZ: 2 AZR 85/15). Wegen fehlender Tatsachenfeststellungen des Landesarbeitsgerichts (LAG) Sachsen-Anhalt wurde das Verfahren jedoch an eine andere LAG-Kammer zurückverwiesen.

Damit muss ein seit Februar 1992 am Oberlandesgericht (OLG) Naumburg beschäftigter Justizangestellter sich wohl bald nach einem neuen Job umsehen. Der Mann ist „IT-Verantwortlicher“ am Gericht und unter anderem für die Bestellung von DVD- und CD-Rohlingen oder auch von Druckerpatronen zuständig.

Anfang März 2013 wurde entdeckt, dass die EDV unzulässig für private Zwecke genutzt wurde. An einem dienstlichen Farbdrucker fand sich ein CD-Cover, welches der Leiter der Wachtmeisterei für seine Tochter ausgedruckt hatte. Im Personalgespräch gab dieser zu, schon mehrfach den Gerichtsdrucker für den Eigengebrauch genutzt zu haben.

Als dann im gleichen Monat eine Geschäftsprüfung des EDV-Bereichs erfolgte, nahm das Drama auch bei dem „IT-Verantwortlichen“ seinen Lauf. Auf dessen Dienst-PC wurden mehr als 6.400 E-Book-, Bild-, Musik- und Filmdateien gefunden. Auf dem Rechner wurde zudem eine Software zum Knacken kopiergeschützter DVDs entdeckt.

Die gerichtsinternen Ermittlungen ergaben, dass zwischen Oktober 2010 bis März 2013 über 1.100 DVDs bearbeitet worden waren. In dem Zeitraum wurde auch etwa die gleiche Menge an DVD-Rohlingen auf Gerichtskosten bestellt ...

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