Filesharing: wie die Raubkopien-Affäre am OLG Naumburg bei der Verteidigung helfen könnte

von Jan Gerth

Gerade wird in der Presse der Fall des IT - Experten, welcher am OLG Naumburg beschäftigt gewesen ist, diskutiert. Dieser soll im großen Stil über 6400 Raubkopien (Filme, Musik und eBooks) über seinen Dienstrechner erstellt haben. Auf verschiedenen Festplatten sollen sich über 34.000 Audiodateien und 1800 CD cover befunden haben. Auch 2500 CD - Rohlinge seien verschwunden.

Dem Mann wurde selbst verständlich gekündigt, wogegen er sich mit einer Kündigungsschutzklage gewehrt. Seine Klage hatte vor dem Arbeitsgericht Halle Erfolg, weil das Gericht Zweifel daran hatte, dass der IT - Spezialist allein die Urheberrechtsverletzungen begangen hatte. Grund hierfür waren Ungereimtheiten bei den Ermittlungen am Oberlandesgericht. Das Arbeitsgericht Halle sah es als erwiesen an, dass das Treiben des IT - Experten zumindest über einen längeren Zeitraum geduldet worden ist, vermutlich weil auch andere Mitarbeiter des Oberlandesgerichts Naumburg von den Aktivitäten des IT Spezialisten profitiert hätten.

Das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt in Halle (Saale) hatte die Vorinstanz mit Urteil vom 19. Dezember 2014, Az. 4 SA 10/14 bestätigt, weil die Tat dem IT - Experten nicht nachzuweisen gewesen wären, da auch andere Personen sein Computer benutzt hätten.

Insgesamt waren die Richter des Arbeitsgerichts und des Landesarbeitsgerichts Halle erstaunt darüber, dass im obersten Gericht des Landes Sachsen-Anhalt der erhebliche Umfang privater Nutzung von dienstlichen Ressourcen so lange unentdeckt geblieben sein soll. Vermutet wurde auch das am OLG Naumburg fast alle Bediensteten, inklusive der Richterschaft, offenbar von der Tätigkeit des IT-Experten profitiert hätten.

Auf die Revision des Landes Sachsen-Anhalt hatte nun das Bundesarbeitsgericht in Erfurt darüber zu entscheiden. Mit Urteil vom 16.7.2015, AZ. 2 AZR 85/15 haben die Bundesarbeitsrichter die Kündigung des IT - Fachmanns als wirksam eingestuft ...

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