Sprache der AGB | AGB grenzübergreifender Onlineshops | WhatsApp AGB auf Deutsch

von Rechtsanwältin Gloria M. Reich

Online-Shopping ist eine der beliebtesten Arten des Einkaufens. Durch einige wenige Klicks sind die Waren im Warenkorb und auf dem Weg nach Hause, ins Büro oder ins Ladengeschäft unterwegs. Aber was passiert, wenn es einen Grund gibt, die Ware zurückzuschicken? Und die AGB sind nicht auf Deutsch verfasst, da Sie im „Ausland“ geshopt haben? Kann man die AGB auf der eigenen Sprache fordern? Umgekehrt gilt die Frage für Shop-Betreiber: Auf welcher Sprache müssen vertragliche Details abrufbar sein? AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen - bilden den rechtlichen Rahmen für Geschäfte, die Sie mit Ihren Kunden beispielsweise über ihren Online-Shop abschließen. AGB-Recht ist in Deutschland verfasst in den §§ 305-310 BGB. In der Praxis kommt oft die Frage auf, in welcher Sprache AGB abgefasst sein müssen. Die Frage kann sich sowohl für den Verbraucher, der etwa in einem ausländischen Online-Shop einkauft, aber auch für den Betreiber eines Online-Shops, der nicht nur im deutschen Raum tätig ist, sondern auch ins Ausland liefert, stellen.

Zuerst möchten wir die Frage beantworten, ob es eine Pflicht für Internetdiensteanbieter gibt, die Vertragsunterlagen und AGB auf einer anderen Sprache, als Deutsch abzufassen.

Die Sprache der AGB wird im Gesetz nicht festgelegt. § 305 Abs. 2 BGB sieht nur vor, dass die AGB für den Kunden verständlich sein sollen. Was verständlich ist, ist eine Frage des Einzelfalles. Nach ständiger Rechtsprechung müssen die AGB auf der Sprache abgefasst werden, auf der auch etwaige Verhandlungen durchgeführt werden und in der der Vertrag, dessen AGB Vertragsbestandteil werden sollen, geschrieben wurde (z.B. AG Kehl, Urteil v. 06.10.1995, NJW-RR 1996, 565, 566) ...

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