Fast eine Sensation - AG München weist Filesharing-Klage der Kanzlei Waldorf Frommer ab

von Jan Gerth

Man mag es kaum glauben: Die Münchner Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte hat in einem Verfahren wegen Filesharing vor dem Leib- und Magengericht dem Amtsgericht München den Prozess verloren.

Vorliegend war ein Anschlussinhaber von der wegen Filesharing im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbHabgemahnt worden. Ihm war vorgeworfen worden, dass über seinen Anschluss Urheberrechtsverletzungen durch illegales Filesharing der Musikalben „Für Dich immer noch Fanta Sie“ der Musikgruppe „Die Fantastischen Vier“ und „Jackpot“von dschungelleidgeplagten Michael Wendler über eine Tauschbörse im Internet verbreitet zu haben.

Wie üblich hat die Kanzlei Waldorf Frommer vorgetragen, dass der Anschlussinhaber die tatsächliche Vermutung seiner Täterschaft nicht habe widerlegen können. Dies ergebe sich daraus, da sowohl der als möglicher Täter benannte Stiefbruder als auch die ebenso benannte Freundin des Anschlussinhabers bestritten haben, dass sie die Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing begangen hätten.

Das Amtsgericht München wies gleichwohl die Klage von Waldorf Frommer mit Urteil vom 10.06.2015, (Az. 155 C 23521/13) ab.

Das Gericht führt zu den Anforderungen der sekundären Darlegungslast aus:

Aus dieser Vermutung ergibt sich für den Beklagten eine sekundäre Darlegungslast, die es ihm verwehrt, sich auf ein an sich zulässiges einfaches Bestreiten der Rechtsverletzung zurückzuziehen. Eine Entkräftung der tatsächlichen Vermutung setzt vielmehr hinsichtlich aller fraglicher Tatzeitpunkte Sachvortrag voraus, nach dem die ernsthafte Möglichkeit besteht, dass allein ein Dritter und nicht auch der Anschlussinhaber den Internetzugang für die behauptete Rechtsverletzung

genutzt hat (vgl. BGH, Urteil vom 15.11.2012, Az. 1 ZR 7 4/12 - "Morpheus") ...

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