Aussergewöhnliche Belastungen und die behinderungsbedingten Umbaukosten einer Motoryacht

von Wolfram Schlosser

Mit einer nicht alltäglichen Prblematik im Bereich der behinderungsbedingten Umbaukosten, die im Rahmen der Einkommensteuer als aussergewöhnliche Belastungen gemäß § 33 EStG anzusetzen sein können hatte sich der Bundesfinanzhof zu beschäftigen:

Sind Aufwendungen für einen behindertengerechten Umbau einer Motoryacht als außergewöhnliche Belastung im Sinne des § 33 EStG zu berücksichtigen?

In dem konkreten Fall ist der Kläger aufgrund eines Autounfalls im Jahre 1970 querschnittsgelähmt und aufgrund dessen auf einen Rollstuhl angewiesen (Grad der Behinderung 100). Sein Schwerbehindertenausweis weist die Merkmale G, aG, H und RF aus.

Im Jahr 2008 erwarb der Kläger eine Motoryacht. Deren Vorbesitzer hatte wegen seines behinderten Kindes auf dem Boot bereits entsprechende Lifte einbauen lassen. Weitere für den Kläger nutzbare medizinische Hilfsmittel waren nicht vorhanden. Seine Koje sowie den Dusch- und Toilettenbereich konnte er nur mit einer Hilfsperson nutzen. Teilbereiche auf dem Schiff (sog. „Boys Cabin“) waren für den Kläger wegen zu schmaler Durchgänge nicht nutzbar.

Nachdem der Kläger in den letzten Jahren gemerkt hatte, dass er auch unter Zuhilfenahme einer weiteren Person die ursprüngliche Koje sowie den Dusch- und Toilettenbereich nicht länger werde nutzen können, hat der Kläger eine Werft mit dem Umbau der Yacht beauftragt. Nach seinen Vorgaben sei der ursprüngliche „Boys Cabin“-Bereich zu einer bodenebenen Nasszelle mit herausziehbarem Waschtisch und Schränken einschließlich eines Toilettenbereichs umgebaut worden. Des Weiteren sei die Koje im Vorschiffbereich derart verändert worden, dass das Fußende der Koje absenkbar und das Kopfende aufstellbar sei, so dass der querschnittsgelähmte Kläger in die Koje allein ein- bzw. aus der Koje allein aussteigen könne. Hierfür habe er einen Betrag in Höhe von ca. 37.000 EUR aufgewandt ...

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