Zahlung per Sofortüberweisung zumutbar?

von Clemens Pfitzer

Bezahlmöglichkeiten im Internet gibt es viele. Neben Vorkasse, Nachnahme, Kreditkarte eben auch Bezahldienste wie z.B. “Sofortüberweisung” und PayPal. Aber reicht es aus, wenn als einzige Bezahlmethode ohne zusätzliche Kosten “Sofortüberweisung” angeboten wird? Das Landgericht Frankfurt am Main meint nein.

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Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) ging gegen ein Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG vor, weil dieses als einzig kostenlose Bezahlmöglichkeit eine Zahlung mittels “Sofortüberweisung” anbot.

Auf der Webseite www.start.de werden unter anderem Flüge angeboten. Im September 2014 wurden dabei als Bezahlmethode nur Kreditkarte und die “Sofortüberweisung” der Sofort AG angeboten. Bei Zahlung mit Kreditkarte fiel ein zusätzliches Entgelt in Höhe von EUR 12,90 an.

Die Option “Sofortüberweisung” war mit keinem zusätzlichen Entgelt verbunden, allerdings muss der Kunde hierbei PIN und TAN in die Eingabemaske der Sofort AG eingeben, welche dann bei der kontoführenden Bank automatisiert unter anderem den aktuellen Kontostand, die Umsätze der letzten 30 Tage sowie den Kreditrahmen für den Dispokredit abruft.

Die Weitergabe von PIN und TAN sei in den meisten AGB der Banken untersagt, weshalb der vzbv es für nicht zulässig hielt, dem Kunden nur diese Zahlungsform kostenlos anzubieten, denn diese sei nicht zumutbar ...

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