Von der Marke, der Markenanmeldung und deren Eintragung – ein Überblick (Part II)

von Nina Diercks

Nachdem wir uns in Part I damit auseinander gesetzt haben, warum eine Markenanmeldung sinnvoll sein kann und welche Vorbereitungen insoweit zu treffen sind, geht es nun darum, wie die Markenanmeldung in die Tat umgesetzt werden muss und welche Folgen damit verbunden sind.

Was muss bei der Beantragung einer Marke angegeben werden?

Abgesehen von der Angabe des Anmelders mit Name und Adresse muss zunächst angegeben werden, was für eine Marke angemeldet werden soll, also beispielsweise, ob es eine Wortmarke oder eine Wort-/Bildmarke sein soll. Welche Überlegungen hierzu angestellt werden sollten, haben wir bereits in Part I dargestellt.

Die Marke muss bei der Anmeldung zudem exakt so, wie sie geschützt werden soll, wiedergegeben werden. Grundsätzlich also in den “geplanten” bzw. verwendeten Farben der Marke bzw. unter deren wörtlicher Angabe. Allerdings kann eine Bildmarke auch in schwarz/weiß, bzw. Grau-Stufen, angemeldet werden. Die Anmeldung einer schwarz-weiß Bildmarke lässt offen, in welcher Farbe die Marke in Erscheinung treten soll. In diesem Fall können (nicht sind) auch unterschiedlich farbige Ausgestaltungen geschützt sein. Mehr dazu beim DPMA an dieser Stelle.

Ferner muss bei der Anmeldung angegeben werden, für welche Waren oder Dienstleistungen der Markenschutz gelten soll. Daher muss die Markenanmeldung ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis enthalten. Dieses muss unter Verwendung der sog. Nizza-Klassifikation erstellt werden, ein internationales Klassifikationssystem für Markenanmeldungen mit insgesamt 45 Klassen.

Das bedeutet, eine Marke muss in einer oder mehrerer sogenannter ” Klassen” (z.B. Klasse 35: “Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten”) angemeldet werden. Und nur für diese ausgewählten Bereichen/Branchen (“Klassen”) erhält der Anmelder Schutz für seine Marke ...

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