Abgemahnt im Patenrecht? 3 Fragen & Antworten

von Dr. Meyer-Dulheuer & Partners LLP

Haben Sie mit einer vermeintlich neuen Erfindung ein Patent verletzt? Eine Abmahnung ist ein gängiges Mittel, das Patentinhaber wählen, um gegen Patentverletzungen vorzugehen. Auch wenn es sich bei der Abmahnung um ein außergerichtliches Verfahren handelt, ist sie trotzdem genauso dazu gedacht, die Patentverletzung auf Dauer zu unterbinden wie beispielsweise eine einstweilige Verfügung. Heute wollen wir drei wichtige Fragen zum Thema beantworten.

1. Warum wurde ich abgemahnt?

Abmahnungen sind im Patentrecht genauso üblich wie im Marken- und Urheberrecht. Patentinhaber wählen diesen Weg, um Fälschungen oder Nachahmungen ihrer eigenen Erfindung zu bekämpfen. Die Abmahnung ist ein außergerichtliches Verfahren. Wenn Sie als möglicher Patentverletzer es also schaffen, sich mit dem Patentinhaber auf diesem Wege zu einigen, wird es für alle Beteiligten billiger und nicht so langwierig.

Vielleicht haben Sie vor der Abmahnung schon eine Berechtigungsanfrage erhalten? Eine Berechtigungsanfrage ist dazu gedacht, erstes Licht in das Dunkel der möglichen Patentverletzung zu bringen, bevor der Patentinhaber aktiv gegen Sie vorzugehen beginnt. Sie ist ein direkter Hinweis auf das existierende Recht, das Sie mit Ihrem Produkt verletzt haben könnten. Nehmen Sie zu einer Berechtigungsanfrage auf jeden Fall Stellung, am besten mit anwaltlicher Hilfe (das ist sicherer). Wenn Sie eine Berechtigungsanfrage ignorieren, macht Sie das erst recht verdächtig.

2. Welche Konsequenzen hat die Abmahnung?

Eine Abmahnung kann sehr ernste Konsequenzen haben. Sie zu ignorieren und zu hoffen, dass nichts weiter passiert, ist also keine gute Idee. Zumal es gerade bei Patentverletzungen schnell sehr viel teurer werden kann als z.B. bei einer Urheberrechtsverletzung ...

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