Parkverstöße in Kroatien: Vollstreckungsbeschluss rechtmäßig?

Kroatien ist ein schönes Urlaubsland, nicht mehr, aber immerhin auch nicht weniger. Ich weiß das aus eigener lebenslanger Erfahrung und parke dort mein Auto zwar nicht, wo immer es mir beliebt, denn kroatische Behörden lassen noch rigoroser abschleppen als deutsche, aber zahle auf dafür ausgewiesenen öffentlichen Parkflächen keinerlei Parkgebühren, das will ich hier frei bekennen. Ich lasse es darauf ankommen und zerknülle Parkknöllchen mit einer gewissen perfiden Freude. Passiert ist bisher nie etwas. Ich scheine dabei aber eher eine Ausnahme zu sein.

In letzter Zeit häufen sich nämlich Anfragen betroffener Halter in Deutschland zugelassener Fahrzeuge, die von Vollstreckungsbeschlüssen kroatischer Notare aufgrund vermeintlicher Parkverstöße in Kroatien berichten. Nachdem sich zunächst Rechtsanwalt Patrick Kraft (Berlin) mit anwaltlichen Schreiben, die in Stil und Inhalt Verwunderung hervorzurufen geeignet waren, an Halter solcher Fahrzeuge offenbar erfolglos wendete, schwenken die Betreibergesellschaften kroatischen Parkraums, vor allem „Pula Parking“, auf eine neue Strategie um: Sie wenden sich mit notariellen Vollstreckungsbeschluss an die betroffenen Autofahrer aus Deutschland und fordern sie auf, offene Beträge zu bezahlen. Wie ist die Rechtslage zu beurteilen?

Ganz grundsätzlich werden Parkverstöße mit einem Bußgeld von bis zu 300 HRK geahndet, die Frischhaltefolie aus Zellofan, in die das Knöllchen hübsch eingepackt ist, gibt es dabei gratis inklusive.

Üblicherweise gründen kroatische Gemeinden zum Zwecke der Parkraumbewirtschaftung und -überwachung Gesellschaften nach bürgerlichem Recht wie z.B. „Pula Parking“, so dass es sich bei den Knöllchen um zivilrechtliche Vertragsstrafen oder um Forderungen aus Miet- bzw. Pachtvertrag handelt ...

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