„Framing“ – BGH trifft Entscheidung zur urheberrechtlichen Zulässigkeit von eingebetteten Links

von Daniel Stolper

Mit Beschluss vom 16.05.2013 (AZ: I ZR 46/12 – Die Realität) hatte der BGH dem EuGH folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:

„Stellt die Einbettung eines auf einer fremden Internetseite öffentlich zugänglich gemachten fremden Werkes in eine eigene Internetseite unter Umständen, wie sie im Ausgangsverfahren vorliegen, eine öffentliche Wiedergabe im Sinne des Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG dar, auch wenn das fremde Werk damit nicht für ein neues Publikum wiedergegeben wird und die Wiedergabe nicht nach einem spezifischen technischen Verfahren erfolgt, das sich von demjenigen der ursprünglichen Wiedergabe unterscheidet?“

Kurz gesagt wollten die Karlsruher Richter von ihren Kollegen in Luxemburg also wissen, ob das Einbetten fremder Inhalte auf der eigenen Internetseite gegen die europäischen Regelungen zum Urheberrecht verstößt.

Der EuGH hat diese Frage bereits Ende 2014 (EuGH, Beschl. v. 21.10.2014, Az ...

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