Pantone 280-C: Der BGH zur Eintragungsfähigkeit des Nivea-Blau als Marke

Sparkassen-Rot, Langenscheidt-Gelb, Goldbären-Gold. Farbmarken liegen im Trend. Es wird gestritten, dass sich die Balken biegen. Diesmal ging es vor dem BGH um Nivea-Blau oder genauer: um Pantone 280-C, einen Farbton, den die Firma Beiersdorf für seine Nivea Produkte verwendet und der als abstrakte Farbmarke beim DPMA geschützt ist. Konkurrent Unilever hatte beim DPMA Löschungsantrag gestellt mit der Begründung, der Farbton sei nicht unterscheidungskräftig und freihaltbedürftig und könne daher keinen Markenschutz bekommen. Der Streit ging bis zum Bundespatentgericht, dass Unilever Recht gab.

Nach ständiger Rechtsprechung des BGH verhält es sich so: abstrakte Farbmarken sind grundsätzlich nicht eintragungsfähig, es sei denn der Verkehr erkennt in der Farbe ein Produktkennzeichen (sog. Verkehrsdruchsetzung) ...

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