Markenrecht: Blau und Rot - Farbmarken sind tot

von Jörg Schaller

Farbmarken

Im Markenrecht ist die Königsklasse die gelungene Eintragung einer Farbmarke.

Warum das so begehrenswert, aber gleichzeitig so schwierig ist, leuchtet unmittelbar ein: Die Sinneswahrnehmung des Menschen wird primär bestimmt von Auge und Ohr. Wir nehmen die sichtbare Welt bunt wahr, wenn auch subjektiv. Ob eine bestimmte Farbe z.B. blau oder grün sein soll, wird von verschiedenen Personen unterschiedlich beurteilt. Für die Werbung - und damit eine Marke - ist es daher zunächst wichtig, dass eine bestimmte Farbgebung mit einem unstreitigen Farbwort belegt werden kann: z.B. Rot, Blau oder auch Pink/Magenta. Nur wenn diese Zuordnung bei möglichst vielen Menschen subjektiv gleich erfolgt, kann überhaupt erst der nächste Schritt vollzogen werden: Die Verbindung der Farbe mit einem Produkt. Wir sind es aber außerdem gewohnt, dass der gleiche Gegenstand in verschiedenen Farben exisitieren kann. Daher sehen wir in der Regel eine Farbe als sekundär, als reines Dekor an.

Absolutes Schutzhindernis

So sieht das auch das Markenrecht und geht für die Eintragung einer Farbe als Marke von einem sogenannten absoluten Schutzhindernis aus, weil nämlich eine bestimmte Farbe nicht zur Unterscheidung von Waren oder Dienstleistungen geeignet ist (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Daher sind Farben in der Regel nicht als Marken eintragungsfähig.

Verkehrsdurchsetzung

Von jeder Regel gibt es aber Ausnahmen, und diese haben Ihre Wurzel darin, dass wir eine Mediengesellschaft geworden sind. Fernsehen und Internet als audio-visuelle Medien dominieren unseren Alltag, formen unser Denken und verändern unsere Wahrnehmung der Realität. Filmemacher und Werbeagenturen nutzen die Erkenntnisse der Farbpsychologie, um durch Einfärbung bestimmte emotionale Effekte zu erzielen (z.b. blau-orange) ...

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