BGH: Framing verstößt nicht gegen Urheberrechte, es sei denn die Quelle ist illegal!

BGH: Framing verstößt nicht gegen Urheberrechte, es sei denn die Quelle ist illegal!

Der BGH hat in seinem Urteil vom 09.06.2015, Az.: I ZR 46/12 entschieden, dass keine Urheberrechtsverletzung vorliegt, wenn der Betreiber einer Internetseite urheberrechtlich geschützte Inhalte ohne die Zustimmung des Rechteinhabers im Wege des „Framings“ auf seiner Internetseite einbindet.

Die Klägerin, eine Herstellerin von Wasserfiltersystemen, ließ zu Werbezwecken ein etwa 2 Minuten langes Video mit dem Titel „Die Realität“ herstellen, welches auf der Internetplattform YouTube hochgeladen wurde. Die Klägerin hatte an diesem Film die ausschließlichen Nutzungsrechte inne.

Die beiden Beklagten sind als selbständige Handelsvertreter tätig und arbeiten für ein mit der Klägerin im Wettbewerb stehendes Unternehmen. Im Sommer 2010 stellten sie auf ihrer jeweils eigenen Internetseite das Video der Klägerin in Form des Framings für ihre Besucher zur Verfügung. Hierdurch können die Besucher der Internetseiten durch einen Klick auf einen Link das Video aufrufen, welches sodann aber von der Internetseite YouTube abgerufen und in einem auf den Webseiten der Beklagten erscheinenden Rahmen (Frame) abgespielt wird.

Die Klägerin ist der Auffassung, hierbei handle es sich um eine unberechtigte öffentliche Zugänglichmachung des Videos und nahm die Beklagten auf Unterlassung, Schadenersatz und Kostenerstattung in Anspruch.

Das Landgericht verurteilte die Beklagte antragsgemäß, der Berufung der Beklagten wurde stattgegeben ...

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