BGH: Framing verletzt keine Urheberrechte – Vorsicht aber bei rechtswidriger Quelle!

Der BGH hat entschieden: wer auf seiner Internetseite urheberrechtlich geschütztes Videomaterial, das auf einer anderen Internetseite öffentlich abrufbar ist, im Wege dess Framing einbettet, verletzt keine Urheberrechte.

Der Fall: Ein Video wurde ohne Zustimmung des Urhebers auf Youtube hochgeladen. Die Beklagte hatte das Video in ihre eigene Internetseite per Framing eingebettet. Dabei wird technisch lediglich auf das Video bei Youtube verlinkt. Es findet keine Speicherung des Videos auf eigenen Servern statt. Allerdings ist die Verlinkung mit bloßem Auge nicht erkennbar. Das Video erscheint wie eigener Content des Seitenbetreibers.

Der BGH findet das unproblematisch und schließt sich damit dem EuGH an. Dieser hatte im vergangenen Jahr bereits eine Urheberverletzung im zugrunde liegenden Fall verneint. Zuvor war ihm die Frage durch den BGH zur Vorabentscheidung vorgelegt worden. Nach EuGH und nun auch BGH gilt bei geframten Inhalten:

1. Es liegt keine urheberrechtliche Vervielfältigung vor, da keine Speicherung stattfindet, sondern nur eine Verlinkung.

2. Es fehlt an einer öffentlichen Wiedergabe (§ 15 Abs ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK