Minijobs bald nicht mehr steuerfrei?

Die Bundesregierung prüft, ob Minijobs insbesondere für Zweitverdienter in einer Ehe weiterhin steuerfrei bleiben. Ist der Minijob in Gefahr?

Minijobs sind in Deutschland sehr beliebt. Eine Vielzahl von Menschen nutzt die geringfügige Beschäftigung als Möglichkeit eines steuerfreien Hinzuverdienstes zu ihrem regulären Arbeitsentgelt. Andere gehen ausschließlich einer geringfügigen Beschäftigung nach.

Mit der Schaffung von steuerfreien Minijobs verfolgte der Gesetzgeber ursprünglich das Ziel, Arbeitnehmern die Möglichkeit zu geben, in eine sozialversicherungspflichtige Vollbeschäftigung zu gelangen. Anders als erhofft, haben sich die Minijobs aber nicht als Brücke in die Vollbeschäftigung entwickelt.

Nun stehen die Minijobs auf dem Prüfstand. Die Bundesregierung lässt derzeit untersuchen, ob die Minijobs – insbesondere für Zweitverdiener in einer Ehe – weiterhin steuerfrei bleiben sollen. Dazu hat der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) in seinem Ende April 2015 veröffentlichten Gutachten „Potenziale nutzen – mehr Fachkräfte durch weniger Arbeitsmarkthemmnisse″ Empfehlungen abgegeben.

Minijobs – Attraktiver Hinzuverdienst

Aus arbeitsrechtlicher Sicht unterscheidet sich ein geringfügig Beschäftigter (Minijobber) nicht von einem Arbeitnehmer, der in einem regulären Arbeitsverhältnis beschäftigt ist. Bei einem Minijob handelt sich um ein „normales″ Arbeitsverhältnis, lediglich mit Besonderheiten im sozialversicherungsrechtlichen Bereich. Auch bei geringfügiger Beschäftigung (§ 8 SGB IV) besteht – entgegen teilweise anders laufender Praxis – ein Anspruch auf bezahlten Urlaub, Kündigungsschutz, Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall sowie an Feiertagen etc.

Minijobs sind steuer- und sozialabgaben frei; sie unterliegen weder der Einkommenssteuer noch der Sozialversicherungspflicht (§ 7 SGB V, § 27 II SGB III) ...

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