Haushaltsbefragung für den Mikrozensus

von Daniel Stolper

Post vom statistischen Landesamt

Möglicherweise haben auch Sie kürzlich ein Schreiben bekommen, das auf den ersten Blick aussah wie Werbung oder ein Gewinnversprechen.

Tatsächlich könnte es sich dabei aber um ein offizielles Schreiben Ihres statistischen Landesamts gehandelt haben, mit dem angekündigt wird, dass Sie in der nächsten Zeit mit Besuch von einem sog. „Erhebungsbeamten“ rechnen müssen.

Sollte man zu den „glücklichen Gewinnern“ zählen und ein solches Schreiben erhalten haben, soll man einen umfangreichen Fragebogen beantworten, der hinsichtlich seines Umfangs erst einmal aufhorchen lässt.

So werden detaillierte Fragen zu persönlichen Lebensverhältnissen gestellt. Es sind beispielsweise Angaben zum eigenen Nettoeinkommen zu machen.

Der Staat erhofft sich von der Erfragung Erkenntnisse über die Bevölkerungsstruktur, die wirtschaftliche und soziale Lage der Bevölkerung, der Familien und der Haushalte, den Arbeitsmarkt, die berufliche Gliederung und die Ausbildung der Erwerbsbevölkerung sowie die Wohnverhältnisse.

Rechtsgrundlage für die Datenerhebung

Auf Grundlage der allgemeinen Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes wäre diese Fülle an Fragen und Daten kaum zulässig.

Hier kommt jedoch als spezialgesetzliche Rechtsgrundlage das „Mikrozensusgesetz“ (MZG) zum Tragen.

In diesem Gesetz werden genaue Regelungen zum Zweck und Ablauf der Befragungen und auch zum Umgang mit den dabei erhobenen Daten gemacht.

In § 1 Abs ...

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