GEMA vs. YouTube: Neues aus Hamburg und München

von Hans-Chr. Gräfe

05.07.2015 Urheberrecht Von: Hans-Christian Gräfe

GEMA vs. YouTube: Neues aus Hamburg und München YouTube haftet – zum Teil – als Störer wegen Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer (OLG Hamburg, Urt. v. 01.07.2015 – 5 U 87/12 und 5 U 175/10). GEMA vs. YouTube – nächste Runde

Seit Jahren stehen die Musik-Verwertungsgesellschaft GEMA und die Videoplattform YouTube im Streit. Der Hauptstreitpunkt ist ein für beide Seiten akzeptables Vergütungsmodell für das Anbieten von Musik auf der Plattform. Da sie sich darüber nicht einigen können (oder wollen), finden immer wieder einzelne Scharmützel vor Gericht statt. Mal geht es dabei um den Vorwurf von Urheberrechtsverletzungen, mal um die sog. Sperrtafeln. In den beiden Urteilen des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg ging es um Urheberrechtsverletzungen. Nutzer hatten auf YouTube verschiedene Musiktitel im Rahmen von Videoclips hochgeladen. Dadurch wurden die Musiktitel i.S.d. Urheberrechts öffentlich zugänglich gemacht, obwohl die Nutzer dazu kein Recht hatten. Die Rechteinhaber bzw. die GEMA gingen deshalb gegen YouTube und in einem Verfahren auch gegen deren „Konzernmutter“ Google vor.

Verschiedene Ansichten über die Haftung von YouTube

YouTube lehnte eine Unterlassungsverpflichtung ab. Für etwaige Urheberrechtsverletzungen würde nicht gehaftet. Sie stelle ihre Videoplattform lediglich den Nutzern zur Verfügung. Die fraglichen Videos habe sie nicht selbst erstellt und auch nicht hochgeladen. Außerdem ergreife sie alle ihr zumutbaren Maßnahmen, um auf Urheberrechtsverletzungen zu reagieren – denn YouTube sei als Host-Provider anzusehen.

Die GEMA ist hingegen der Ansicht, dass YouTube für die Urheberrechtsverletzungen als Täterin einzustehen hätte. YouTube veröffentliche nicht lediglich fremde Inhalte, sondern trete als eigenverantwortlich handelnder Anbieter auf ...

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