Vermutlich schon: Zur Urhebernennung bei Bildern im Internet

Die unberechtigte Verwendung von geschützten Bildern im Internet ist ein Dauerbrenner bei urheberrechtlichen Streitigkeiten. Der BGH hat den folgend dargestellten Sachverhalt genutzt, um eine grundsätzliche Rechtsfrage zu beantworten. Es geht um die Urhebervermutung, die in § 10 UrhG aufgestellt wird. Diese gilt grundsätzlich für körperliche Werkexemplare. In der Vergangenheit konnten urheberrechtliche Ansprüche betreffend die unberechtigten Nutzung von Lichtbildern mit der Argumentation wiederlegt werde, dass es sich bei Bildern im Internet de facto lediglich um eine unkörperliche Wiedergabe handele. Dieser Argumentation hat der BGH nun eine Absage erteilt und klargestellt, dass die Vermutung des § 10 UrhG ebenso für unkörperliche Werkexemplare, mithin Lichtbilder gilt, die im Internet dargestellt werden.
Zudem ist bei der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung in Bezug auf die unberechtigte Bildernutzung im Internet äußerste Vorsicht geboten, da diese nicht nur in einem reinen Unterlassungsversprechen der weiteren Nutzung, sondern auch aus der Verpflichtung zum aktiven Tätigwerden, nämlich der Beseitigung der Bilder bestehen kann, vgl. BGH, Urteil vom 18.9.2014, Az. I ZR 76/13. Lesen Sie mehr zu dieser Entscheidung.

Was war passiert?

Der Sachverhalt ist simpel und schnell erklärt. Die spätere Klägerin vertreibt im Internet über ihre Internetseite „ct-paradies.de“ sogenannte „Cherished Teddies“ unter der Bezeichnung „CT-Paradies“. Diese sind auf ihrer Internetseite abgebildet Es handelt sich um Sammelfiguren in Form von Teddybären, welche ebenfalls von der späteren Beklagten vertrieben werden. Eine Mitarbeiterin der späteren beklagten Partei kam auf die ruhmreiche Idee, zu Werbezwecken auf Google die Bildersuche zu betätigen, um dort Abbildungen dieser „Cherished Teddies“ zu suchen. Dort wurde sie auch recht schnell fündig ...

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