Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums

Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken für eigene Inhalte nutzt, muss nach §5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. Mittlerweile ist gerichtlich vielfach bestätigt worden, dass dieser Pflicht auch gewerblich betriebene Social-Media-Profile unterfallen. Gerade hier kann sich die Einbindung eines rechtssicheren Impressums aber als schwierig erweisen. Im folgenden Beitrag soll daher dargestellt werden, wie die Anbieterkennzeichnung in Accounts des Blogging-Dienstes Tumblr eingerichtet werden kann.

I. Grundlegendes zur Impressumspflicht in sozialen Medien

Bis dato hat die Rechtsprechung eine Impressumspflicht für Profile in diversen sozialen Medien anerkannt (für Facebook zuletzt das OLG Düsseldorf, Beschluss v. 13.8.2013 - Az. I-20 U 75/13; für Google+ das LG Berlin, Beschluss vom 28.03.2013 – Az. 16 O 154/13) und somit gewerbliche Nutzer mit teils erheblichen Darstellungsproblemen konfrontiert. Nicht selten nämlich sehen die meist im Ausland betriebenen Plattformen keine seiteneigene Möglichkeit vor, an geeigneter Stelle die Informationen zur Anbieterkennzeichnung anzuführen, und sind überdies in ihren Optionen der individuellen Nutzergestaltung beschränkt.

So wirkt es augenscheinlich diffizil, den Darstellungserfordernissen des §5 Abs. 1 TMG zu genügen, nach welchem das Impressum leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar bereitzuhalten ist.

Die Kriterien der leichten Erkennbarkeit und unmittelbaren Erreichbarkeit sollen den informationssuchenden Nutzer davor bewahren, durch intransparente Gestaltungen und fehlleitende Bezeichnungen sowie über verwirrende Umleitungen von der Abrufbarkeit des jeweiligen Impressums abgehalten zu werden. Zwar sollte auch in sozialen Medien ein Impressum der leichten Erkennbarkeit wegen stets wörtlich als solches ausgewiesen werden ...

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