“Der Hosenträger zum Gürtel”: Statt Kohleabgabe macht die Kapazitätsreserve das Rennen

© BBH

Auch wenn sich Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­ter Sig­mar Gabriel ver­frühte Abge­sänge auf sei­nen so genann­ten Kli­ma­bei­trag des Kraft­werks­sek­tors ver­be­ten hatte: Im Nach­hin­ein schei­nen die Kri­ti­ker Recht behal­ten zu haben. Dem ursprüng­li­chem Vor­schlag, die 22 Mio. t CO2, die zu der anvi­sier­ten 40-Prozent-Treibhausgasminderung bis 2020 im Ver­gleich zu 1990 noch feh­len, durch eine sol­che Kli­ma­ab­gabe auf­zu­brin­gen, haben die Koali­ti­ons­spit­zen bei ihrem Ener­gie­gip­fel am 1.7.2015 beer­digt. Statt­des­sen soll es ein Maß­nah­men­pa­ket rich­ten, das vor allem vor­sieht, Braun­koh­le­kraft­werke in eine Kapa­zi­täts­re­serve zu verschieben.

Zur Erin­ne­rung: Der ursprüng­li­che Vor­schlag “Koh­le­ab­gabe” hatte vor­ge­se­hen, dass emis­si­ons­han­dels­pflich­tige Kraft­werke ab einem Alter von 37 Jah­ren bei Über­schrei­tung eines bestimm­ten – jähr­lich abschmel­zen­den – Emis­si­ons­frei­be­tra­ges pro Giga­watt (GW) Kraft­werks­leis­tung für die den Frei­be­trag über­schrei­ten­den Emis­sio­nen nicht ein, son­dern zwei Emis­si­ons­zer­ti­fi­kate abge­ge­ben soll­ten (das war bereits die abge­speckte Ver­sion, die nur 16 Mio. Ton­nen CO2–Ein­spa­rung brin­gen sollte; nach dem ursprüng­li­chen Vor­schlag wären nur Anla­gen bis zu einem Alter von 20 Jah­ren frei­ge­stellt wor­den). Zusätz­lich abge­ge­bene Zer­ti­fi­kate soll­ten dem Vor­schlag zufolge ersatz­los gelöscht wer­den. Erklär­tes Ziel war dabei, dass die Zusatz­be­las­tung aus­schließ­lich Braun­koh­le­kraft­werke betrifft – daher auch die Bezeich­nung als Koh­le­ab­gabe. Ent­spre­chend geteilt war das Echo aus der Ener­gie­wirt­schaft auf den Vor­schlag. Wäh­rend die einen auf bes­sere Wett­be­werbs­be­din­gun­gen für die mit Erd­gas oder Stein­kohle befeu­er­ten Kraft­werke hoff­ten, warn­ten andere vor einem abrup­ten Struk­tur­bruch im Braunkohlesektor ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK