Unzulängliche Behördenorganisation

Unzulängliche Behördenorganisation

Ein Mann hat gegen drei Mitglieder des Obergerichts des Kantons Solothurn Strafanzeige wegen Betrugs und Amtsmissbrauchs eingereicht. Er behauptet, die Oberrichter hätten seine Rechte verweigert und ihm durch Missbrauch ihrer Amtsgewalt einen Nachteil zugefügt.

Ein in dieser Sache ergangenes Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_581/2015 vom 22.06.2015, Einzelrichter) zeigt eindrücklich, dass die Behördenorganisation rechtsstaatlich ungenügend ist:

Die Strafanzeige wurde durch die Staatsanwaltschaft des Kantons Solothurn behandelt, die gegen ihre eigene fachliche Aufsichtsbehörde (Obergericht des Kantons Solothurn) tätig werden musste und dann eine Nichtanhandnahmeverfügung erliess; Die Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung kann angefochten werden, und zwar beim Obergericht des Kantons Solothurn. Dies hat der Strafanzeiger getan. Die Beschwerdeinstanz, das Obergericht des Kantons Solothurn, hat die Beschwerde abgewiesen ...Zum vollständigen Artikel


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