Mediendienste: Bremse für Regulierer

von Udo Vetter

Online-Angebote von Tageszeitungen sind keine „audiovisuellen Mediendienste“, befindet der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof. Diese Bewertung hat Folgen für die Regulierung dieser Angebote nach EU-Recht.

„Die Tiroler Tageszeitung“ wehrt sich dagegen, dass ihr Angebot als audiovisueller Mediendienst eingestuft wird. Das hätte zur Folge, dass der Service in Österreich „anzeigepflichtig“ wird.

Nach Auffassung des Generalanwalts ist die entsprechende EU-Richtlinie aber nur auf Produkte des klassischen Fernsehens zugeschnitten, die nun als Video-on-Demand-Dienste einen Platz im Internet suchen ...

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