Intransparenz als Haftgrund

Intransparenz als Haftgrund

Die Fälle, in denen das Bundesgericht Präventivhaft schützt, werden immer fragwürdiger. In einem Entscheid vom 23. Juni 2015 (BGer 1B_202/2015) begründet es die Wiederholungsgefahr in Bezug auf den Vorwurf des (möglicherweise qualifizierten) Drogenhandels (Verkäufe von Marihuana, Amphetaminen und Ecstasy) nicht etwa damit, dass der Beschuldigte weiterhin Drogen zu konsumieren scheint (BGer 1B_202/2015).

Entscheidend war vielmehr die Intransparenz seiner Vermögenssituation und seine „psychische Labilität“:

Ausschlaggebend für die Bejahung einer sehr ungünstigen Rückfallprognose ist vielmehr die intransparente finanzielle Situation des Beschwerdeführers. Gemäss Handelsregistereintrag ist seine Firma B. GmbH mit Beschluss der Gesellschafterversammlung vom 14. Juli 2014 aufgelöst worden. Seitdem verfügt er weder über eine geregelte Arbeit und noch über ein regelmässiges Einkommen ...Zum vollständigen Artikel

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