Heute im Bundestag: Sterbehilfe {und Arbeitsprogramm mit weiterer TOP-Liste bis Mitternacht}

von Liz Collet

Manche Tagesordnungen des Bundestages haben (mehr oder weniger unfreiwillig) widersprüchlich anmutende Koinzidenzen. Die Reihenfolge der TOPs könnte – ein Schelm, der dies deuten wollte – irritierende Prioritäten daraus schliessen. So steht auf der Tagesordnung des Bundestages im Plenung heute gegen 16 Uhr die Suizidprävention im Plan. Wichtiges Thema.

Vorrangig, also zeitlich zunächst nur at first sight, hingegen steht ab 9 Uhr die zweistündige erste Beratung der vier Gruppenentwürfe zum Thema Sterbebegleitung auf der Tagesordnung.

Über die Gesetzentwürfe soll im Herbst dann ohne Fraktionszwang abgestimmt werden.

Der Bundestag hatte am 13. November 2014 erstmals in einer so genannten Orientierungsdebatte über das Thema Sterbebegleitung beziehungsweise Sterbehilfe diskutiert. Vier fraktionsübergreifende Gruppen von Abgeordneten haben Gesetzentwürfe vorgelegt:

  1. Eine Gruppe um die Abgeordneten Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen), Dr ...
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