Das Wettbewerbsverbot – Ein Beitrag von Franziska Dietz (wissenschaftliche Mitarbeiterin).

In Zeiten von Fachkräftemangel gewinnt die Vereinbarung von vertraglichen Wettbewerbsverboten zunehmend an Bedeutung. Im nachfolgenden Beitrag werden einige typische Problemfelder in der Praxis zum Wettbewerbsverbot behandelt.

Ausgangslage:

Während eines laufenden Arbeitsverhältnisses ist es dem Arbeitnehmer verboten dem Arbeitgeber Konkurrenz zu machen §60 HGB. Endet aber das Arbeitsverhältnis so endet auch dieses Verbot. Das geschieht nur wenn zuvor kein Wettbewerbsverbot vereinbart wurde, ein solches wird oft bereits mit dem Arbeitsvertrag geschlossen. Ein weiteres Dokument wird hierfür nicht benötigt. Wettbewerbsverbote die unter einseitigen Bedingungen abgeschlossen wurden, wie beispielsweise dem Wahlrecht des Arbeitgebers, sich gegebenenfalls gegen das Wettbewerbsverbot zu entscheiden sind unwirksam.

Nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann der Arbeitgeber nur verhindern dass der bisherige Arbeitnehmer ihm Konkurrenz nützlich macht, wenn er bereit ist eine sogenannte Karenzentschädigung zu bezahlen.

Der Arbeitnehmer hat sich im Laufe seines Arbeitsverhältnisses enormes Wissen angeeignet das er nun auf dem Arbeitsmarkt anbieten kann. Insbesondere sensible Kundendaten können unter Umständen dafür verwandt werden, sich für einen Wettbewerber interessant zu machen. Einem Unternehmen ist es unter Umständen nicht zuzumuten seine Wettbewerbsposition zu gefährden, indem es einen ehemaligen Mitarbeiter nahtlos zu einem direkten Konkurrenten wechseln lassen muss. Hierfür steht dem Unternehmen das Instrument des Wettbewerbsverbotes zu. Der Arbeitgeber wird also dem ehemaligen Arbeitnehmer eine Karenzentschädigung dafür zahlen, dass der Arbeitnehmer für eine gewisse Zeit nicht zu einem Konkurrenzunternehmen wechselt oder sich in derselben Branche selbständig macht. Es wird eine Zeit lang, im gewissen vereinbarten Rahmen, auf sein Grundrecht auf Berufsfreiheit verzichtet ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK