Wettbewerbsrecht: Der EuGH hat mit Urteil vom 04.Juni 2015 (Az.: C-195/14) zu der Frage Stellung bezogen, inwieweit die Etikettierung von Lebensmitteln irreführend sein kann

09:47 Alter: 1 day Kategorie: Kanzlei, Geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht, Kanzlei-News, International News, Wettbewerbsrecht Von: BA

Wettbewerbsrecht: Der EuGH hat mit Urteil vom 04.Juni 2015 (Az.: C-195/14) zu der Frage Stellung bezogen, inwieweit die Etikettierung von Lebensmitteln irreführend sein kann. 29.06.2015

I. Sachverhalt In dem konkreten Fall ging es um den Vertrieb eines Früchtetees unter der Bezeichnung „Himbeer-Vanille Abenteuer“. Auf der beanstandeten Verpackung des besagten Früchtetees befanden sich unter anderem Abbildungen von Himbeeren und Vanilleblüten, die Angaben „Früchtetee mit natürlichen Aromen“ sowie „Früchteteemischung mit natürlichen Aromen – Himbeer-Vanille-Geschmack“.

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Tatsächlich enthielt der Früchtetee selbst keinerlei Bestandteile oder Aromen von Vanille oder Himbeere. Dies ergab sich aus dem Zutatenverzeichnis, welches ebenfalls auf der Packung abgebildet war.

Der EuGH hatte sich nun mit der Frage zu beschäftigen, ob die Angaben auf der Verpackung irreführend sein können.

Im Ergebnis ging es hierbei um die Frage:

Glaubt der Verbraucher beim Anblick der Verpackung der streitgegenständliche Früchtetee enthalte Bestandteile von Vanille bzw ...

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