Urheberrecht: Entscheidungen des BGH zum Schadensersatz bei Filesharing

09:27 Alter: 1 day Kategorie: Kanzlei, Geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht, Kanzlei-News, International News, Urheberrecht Von: aw

Urheberrecht: Entscheidungen des BGH zum Schadensersatz bei Filesharing 29.06.2015

Gleich drei Urteile verkündete der Bundesgerichtshof am 11. Juni 2015 in Bezug auf die Schadensersatzpflicht bei der Teilnahme an einer Internettauschbörse.

In den verhandelten Fällen ging es um die Frage, ob und inwiefern die Besitzer eines Internetanschlusses schadensersatzpflichtig sind, wenn Dritte über diesen Anschluss sogenanntes Filesharing betreiben und dabei urheberrechtlich geschütztes Material wie Musik oder Filme hochladen und somit anderen Nutzern der Plattform die Möglichkeit geben, dieses Material illegal herunterzuladen.

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In zwei anderen Urteil aus den Jahren 2012 und 2014 (Urteil vom 8. Januar 2014 - I ZR 169/12 – „BearShare“ und Urteil vom 15. November 2012 - I ZR 74/12 – „Morpheus“) hatte der BGH noch eine Schadensersatzpflicht abgelehnt, da die Aufsichtspflicht eines Anschlussinhabers bezüglich der Personen in seinem Haushalt begrenzt sei.

In den hiesigen Verfahren gab der BGH den jeweils klagenden Tonträgerherstellerinnen recht und sprach diesen Schadensersatz und Erstattung der Abmahnkosten zu. Die beklagten Anschlussinhaber verteidigten sich damit, dass sie vermeintlich zur Tatzeit im Urlaub gewesen seien bzw. sie oder ihre Kinder die Werke nicht heruntergeladen hätten. Im Rahmen der Verfahren stellte sich jedoch heraus, dass die Verteidigungsbehauptungen der Anschlussinhaber nicht bewiesen werden konnten ...

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