Statistisch gesehen…

von Christian Quietzsch

Wer meint das Datenschutzrecht sei ein eher exotisches Rechtsgebiet, der hat noch nichts vom Statistikrecht gehört. Gleichwohl hören viele Firmen immer wieder vom Statistischen Bundesamt und den statistischen Landesämtern. Diese Behörden wenden sich regelmäßig an eine Vielzahl von Unternehmen, um Daten für die Erstellung von Statistiken zu diversen Bereichen des Wirtschaftslebens zu erheben. So gibt es etwa eine Verdienststatistik, eine Beherbergungsstatistik, eine Gastgewerbestatistik oder eine Außenhandelsstatistik. Die Unternehmen erhalten in diesen Fällen einen Bescheid, in dem sie zur Übermittlung der für die jeweilige Statistik benötigten Daten an die erhebende Behörde aufgefordert werden. Abgefragt werden vor allem Angaben zum Umsatz, zur Anzahl der Beschäftigten oder zu den erbrachten Dienstleistungen. Aber auch personenbezogene Daten nach § 3 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) können hiervon betroffen sein.

Was tun?

Bei den Empfängern dieser Bescheide sorgt die Aufforderung zur Datenübermittlung regelmäßig für ein gehöriges Maß an Verunsicherung und Ärger über den entstehenden Aufwand. Schnell wird dem Zeitgeist entsprechend im Hintergrund der Datenerhebung der BND oder die NSA vermutet. Diese Sorgen dürften freilich unbegründet sein. Erhält ein Unternehmen jedoch die Aufforderung zur Datenübermittlung an eine Statistik Behörde, sollte zunächst der Datenschutzbeauftragte informiert und zu Rate gezogen werden. Die Verantwortlichkeit für die rechtskonforme Übermittlung von personenbezogenen Daten liegt beim Unternehmen selbst. Daher empfiehlt sich eine eingehende Bewertung ...

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