Die mit dem Architekten vereinbarte Baukostenobergrenze

Mit der Schadensberechnung bei der Überschreitung einer mit dem Architekten vereinbarten Baukostenobergrenze hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen.

Anlass hierfür bot die Klage von Bauherren, der den beklagten Architekten mit der Planung und Überwachung des Bauvorhabens – Leistungsphasen 1 bis 8 nach § 15 Abs. 2 HOAI (2002) – beauftragt und hierbei eine Baukostenobergrenze vereinbart hatten, die wegen mangelhafter Kostenermittlung und Kostenkontrolle des Architekten um rund 100.000 € überschritten worden war, die zusätzlich finanziert werden mussten:

Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Überschreitung einer mit dem Architekten vereinbarten Bausumme kann zwar ein Schaden in den überschießenden Baukosten bestehen. Der Bauherr erleidet jedoch insoweit keinen Schaden, als der zu seinen Lasten gehende Mehraufwand zu einer Wertsteigerung des Objekts geführt hat1. Um diesen Schaden festzustellen, ist die Vermögenslage des Bauherrn mit und ohne die Pflichtverletzung des Architekten zu vergleichen2. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Schadensberechnung ist, wie auch sonst bei der Ermittlung eines Schadens, der Schluss der letzten mündlichen Tatsachenverhandlung3.

Führen diese Maßstäbe zur Schadensberechnung unter Berücksichtigung etwaiger Vorteile im Einzelfall zu einem Ergebnis, das dem Zweck des Ersatzanspruchs zuwiderläuft, das heißt, dem Geschädigten nicht mehr zuzumuten ist und den Schädiger unangemessen entlastet, ist ein Vorteilsausgleich, dessen Grundsätze aus Treu und Glauben entwickelt wurden, zu begrenzen4 ...

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