Anzeigen vom “Anonymus”

von Carl Christian Müller

Man mag es begrüßen, daß die anonyme Erstattung von Strafanzeigen möglich ist und Landeskriminalämter sogar technische Möglichkeiten vorsehen, mit den “Whistleblowern” zu kommunizieren, ohne daß die Whistleblower den geschützten Rahmen der Anonymität verlassen müssen. Dies darf indes nichjt darüber hinwegtäuschen, daß anonymen Strafanzeigen mit einem hohen Maß an Skepsis begegnet werden sollte.

Die Gefahr, daß Staatsanwaltschaft und Polizei vor den Karren einer Diffamierungskampagne gespannt werden sollen, liegt auf der Hand, zumal der Hinweisgeber kein Risiko eingeht, bei einer Falschanzeige selbst einem Strafverfahren ausgesetzt zu sein. Auch reicht bisweilen bereits die bloße Einleitung eines – mitunter lange währenden – Ermittlungsverfahrens, den Ruf eines in der Öffentlichkeit stehenden Beschuldigten massiv zu schädigen.

Glücklicherweise ist sich die Rechtsprechung dieser Gefahr in der Regel bewußt. Beruht ein Strafverfahren auf einer anonym erstatteten Anzeige, so ist vor Eingriffen in die Grundrechte des Beschuldigten besonders sorgfältig zu prüfen, ob sich einzelne Gesichtspunkte des angezeigten Sachverhalts objektiv bestätigen lassen. So hat bereits das BVerfG im Beschluss vom 23.10 ...

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