HABM-Beschluss: Designerbett „NESTA“ von „INNOCENT-Betten“ ist kein Plagiat

Sofa Modell „NESTA“ von INNOCENT-Betten

Seit je her benutzen Schriftsteller, Musiker, Architekten und Designer bekannte Formen und Symbole; zitieren diese, ordnen sie neu, variieren sie und am Ende steht etwas Neues.

Das ist ein fortlaufender Entwicklungsprozess, der nicht zuletzt von der menschlichen Psyche getrieben wird: Dem Reiz des Neuen und der Langeweile des Bekannten. Und ebenso menschlich sind die Beharrungskräfte des Bekannten, die ihre früheren Innovationen verteidigen wollen.

Und so muss die Designabteilung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (HABM) regelmäßig über die Frage entscheiden:

Was ist ein Plagiat und was ist eine Innovation?

Eine aktuelle Entscheidung fiel am 17. Juni 2015 im Streit der Bettenmodelle „BERLIN“ vs. „NESTA“.

Sofa Modell „BERLIN“; Quelle: DPMA DE 40 2012 001 938-0001

Im Jahre 2012 ließ sich der Geschäftsführer der JV Möbel GmbH aus Mietingen mehrere Designs für die Sofaserie „BERLIN“ beim Deutschen Paten- und Markenamt (DPMA) eintragen.

Sofa Modell „NESTA“; Quelle: HABM RCD 002476069-0003

Zwei Jahre später ließ sich der Schweizer Designer Patrick Brillowski von anderen noch älteren Designerbetten inspirieren, entwarf die Modellreihe „NESTA“ und ließ sich das Design hierfür beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HAM) als europäisches Gemeinschaftsgeschmacksmuster registrieren. Die Designerbetten von Patrick Brillowski werden unter der Marke „Inncoent-Betten“ vertrieben.

Nachdem einige Möbelhändler in Deutschland „NESTA“ ankündigten, wurden diese Händler von der JV Möbel GmbH eindringlich auf die eigenen Designeintragungen für die Reihe „BERLIN“ hingewiesen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK